Der Winter klopft an die Türe und bringt neben kaltem Wetter auch Schnee und Eis. Für Kinder eine Freude, doch für die meisten von uns ist der Winterdienst eine alljährliche Pflicht. Wer, wann, was tun muss haben wir hier kompakt für Sie zusammengefasst.

 

 Welche Wege müssen frei sein?

Eine Räumpflicht besteht auf allen Gehwegen rund um das Haus, auch Zufahrtswege gehören dazu. Diese müssen frei von Schnee und Eis sein. Auch Mülltonnen oder Kellerräume müssen gefahrlos erreichbar sein.

Achtung: Der weggeschaufelte Schnee darf nicht einfach auf die Straße geschippt werden.

Man darf den Schnee auf die Seite des Gehweges räumen, wenn der freigehaltene Streifen so groß ist, dass zwei Fußgänger ihn gleichzeitig passieren können. Dafür reichen nach einem Entscheid des Oberlandesgerichts Bamberg rund 80 bis 120 Zentimeter aus.

 

Wer hat die Räumpflicht zu leisten?

Der Grundstückseigentümer hat die Aufgabe sich um den Winterdienst zu kümmern. Häufig ist die Räumpflicht aber durch Vereinbarungen im Mietvertrag an den Mieter übertragen. Trotzdem steht der Vermieter weiterhin in der Pflicht: Er muss Streugut und Räumgerät zur Verfügung stellen und kontrollieren, ob der Räumpflicht nachgekommen wird. Beauftragt der Eigentümer einen Dienstleister mit dem Räumen, kann er die Kosten als Betriebskosten den Mietern in Rechnung stellen. Ebenso gültig sind übrigens auch Regelungen, bei denen nur die Mieter im Erdgeschoss vertraglich für den Winterdienst verpflichtet sind.

 

Wann und wie oft muss geräumt werden?

In aller Regel gilt die Räumpflicht im Zeitraum zwischen 7 Uhr morgens bis 20 Uhr abends. An Sonn- und Feiertagen darf etwas länger geschlafen werden, meist müssen die Wege ab 9 Uhr frei von Schnee und Eis sein. Grundsätzlich muss in diesem Zeitraum der zu räumende Bereich immer frei gehalten werden, auch mehrmals täglich, wenn notwendig. Für Berufstätige gilt: Wer tagsüber seinen Winterdienst nicht ausführen kann, muss trotzdem das Räumen und Streuen sicherstellen – zum Beispiel durch einen Dienstleister. Auch wer verreist ist, muss die Räumpflicht regeln!

 

Was darf gestreut werden?

Streusalz ist aggressiv und nicht gut für die Umwelt, deshalb ist es vielerorts nicht mehr erlaubt. Lavagranulat, Sand oder Kies sind gute Alternativen und auch für kleine Hundepfoten geeignet. Das aggressive Streusalz wird von vielen Gemeinden nur in Ausnahmefällen geduldet.

 

Wer haftet bei Schäden?

Stürzt eine Person auf dem glatten Gehweg oder dem Hauseingang, können Ansprüche auf Schmerzensgeld geltend gemacht werden. Außerdem droht ein Bußgeld wegen Vernachlässigung des Winterdienstes. Haftbar ist der Hauseigentümer oder bei Mehrfamilienhäusern der Vermieter, wenn er nicht prüft, ob der Mieter seinen Winterdienst erledigt hat. Ebenso können Mieter zur Verantwortung gezogen werden, wenn sie Schnee und Eis nicht beseitigt haben.

 

Tipp: Kosten für den Winterdienst können steuerlich abgesetzt werden, wenn dieser auf einen Dienstleister übertragen wird!